INDUKT Design-Institut Inhaber: Dr. phil. Klaus Schwarzfischer Dr-Gessler-Str. 23 d D-93051 Regensburg Telefon: +49 (0) 941 793232 Telefax: +49 (0) 941 791844 E-Mail: info@indukt.de Rechtsform: Einzelunternehmer (Freiberufler) USt-Ident-Nummer gemäß § 27 a UStG: DE 1336 633 48 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
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Urheberrecht
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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 28. Februar 2021
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen, es sei denn, daß hiervon abweichende Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind. Bestätigungen des Auftraggebers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
Leistungsumfang, Angebot und Preise
Art und Umfang der Leistung werden durch die schriftliche Auftragsbestätigung von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer bestimmt. Mündliche Nebenabreden werden nur durch eine schriftliche Bestätigung von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer rechtswirksam.
Sämtliche von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer abgegebenen Angebote sind freibleibend. Erst mit der schriftlichen Bestätigung von Aufträgen durch [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer werden diese für [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer verbindlich. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann die Design-Agentur Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
Grundvoraussetzung für die Ausführung des Auftrages ist ein ausführliches und aussagekräftiges Briefing. Wenn nicht explizit anders vereinbart, sind im Entwurfs-Honorar bis zu drei unterschiedliche Entwürfe enthalten, wovon einer bis zur Druckreife ausgearbeitet wird. Zusätzliche Entwürfe, Änderungen, Korrekturen etc. sind grundsätzlich zusätzlich zu vergüten, wobei die üblichen Stundensätze verrechnet werden. Die Höhe der üblichen Stundensätze richten sich nach den Empfehlungen des »BDG Bund Deutscher Grafik Designer e.V.«, bzw der Vergütungstarifvertrag des »AGD Allianz Deutscher Designer«. Bei Unstimmigkeiten jeder Art oder Schlichtungs-Bedarf werden deren jeweils aktuelle Honorar-Empfehlungen zugrunde gelegt.
Falls nicht anders beschrieben, beziehen sich die Preisangaben auf folgende Voraussetzungen: Zulieferungen durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte setzen die Vertragspartner als unmittelbar verwendbar voraus. Wird [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer ein Text oder eine Bildvorlage angeliefert, der/die zunächst bearbeitet und dann möglicherweise noch nachkorrigiert werden muss, werden solche Korrekturen nach Stundenaufwand zusätzlich berechnet. Abgebildete Logos und Zeichen sowie Bilder, Grafiken und Texte werden vom Auftraggeber als fertige, verarbeitungsfähige Vorlagen in digitaler Form zur Verfügung gestellt, die unmittelbar publikationsreife Qualität aufweisen. Ist eine Nachbearbeitung nötig, so wird diese mit dem üblichen Stundensatz in Rechnung gestellt. Informationen, Materialien, Bilder etc. sind vom Auftraggeber rechtzeitig in digitaler Form zur Verfügung zu stellen. Bei Fotoaufnahmen wird die freie und pünktliche Anlieferung aller zu fotografierenden Materialien, Ausstattungen und Accessoires vorausgesetzt.
Alle Fotokalkulationen beziehen sich auf eine Durchführung an einer Location innerhalb der Bundesrepublik Deutschland mit einem Leistungsaufwand von einem Arbeitstag, sofern nicht anders in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben. Sämtliche Lithoarbeiten sind ohne Bildbearbeitung und ohne Freistellungen kalkuliert. Postgebühren werden zum Selbstkostenpreis gesondert weiter berechnet.
Zusatzleistungen werden von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer extra berechnet. Ein entsprechendes Angebot wird dem Auftraggeber vorab zur Genehmigung vorgelegt. Bei dem postalischen Versand sowie im Falle eines persönlichen Briefings werden die Zusatzkosten nach Angebot berechnet.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer ist außerdem berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und andere mit der Durchführung beauftragte Dienstleister (wie Druckereien etc.) jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
Auftragserteilung
Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, werden diese dem Auftraggeber berechnet. Dies gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer zu vertreten ist.
Die Schaltzusagen für alle Medien werden für [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer erst dann rechtsverbindlich, wenn eine verbindliche Rückbestätigung durch die betreffenden Werbeträger vorliegt.
Verpackungs- und Versandkosten
Verpackungs- und Versandkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers. Bei Lieferung an [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer trägt der Auftraggeber die Fracht- und Portokosten frei Haus an [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer.
Nutzungsrecht
An Werken wird grundsätzlich nur ein zeitlich, räumlich und inhaltlich auf die Werbemaßnahme beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Die Gewährung der Nutzungsrechte wird wirksam erst bei vollständiger Bezahlung der offenen Rechnungen, die das jeweilige Design-Projekt betreffen.
Es wird ein Nutzungrecht grundsätzlich nur eingeräumt für das bezahlte und als abgeschlossen freigegebene Motiv. An weiteren Entwürfen bzw. Motiven-Alternativen, die im Laufe des Design-Prozesses erstellt wurden, besteht für den Kunden keinerlei Nutzungsrecht. Sämtliche Rechte an derlei Motiven verbleiben bei [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer. Auf Wunsch des Kunden kann für diese ein eigenes Angebot über Nutzungsrechte erstellt werden.
Sämtliche Urheber-Rechte verbleiben bei [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer. Es werden dem Kunden die jeweils vereinbarten Nutzungsrechte eingeräumt. Für die Dokumentation der eigenen Tätigkeit kann [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer die erstellten Arbeiten jederzeit ohne Erlaubnis des Kunden und ohne Vergütung in der Eigen-Werbung, wissenschaftlichen Publikationen etc. verwenden.
Sollten die Kreativvorschläge Leistungen enthalten, die Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter betreffen wird dies Gegenstand des Angebots oder eines Anpassungsangebotes, wenn die Möglichkeit der Verletzung von Rechten Dritter erst während der Auftragsbearbeitung erkannt wird.
Zahlung
Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum der Rechnungsstellung rein netto fällig. Wird die Zahlungsfrist überschritten, so können Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz, berechnet werden, sofern nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird. [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer kann für einzelne Leistungen eine Vorauszahlung von bis zu 50 % des Auftragswertes berechnen.
Fremdkosten können als komplette Vorauszahlung berechnet werden.
Die Aufrechnung ist ausgeschlossen, es sei denn die Forderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Gewährleistung, Haftung
Die von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Bei Mängeln und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, wird der Mehraufwand berechnet und ist die Haftung ausgeschlossen. Der Auftraggeber/Verwerter übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Auftraggeber/Verwerter. Delegiert der Auftraggeber/Verwerter im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an die Werbeagentur, stellt er die Werbeagentur von der Haftung frei.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer hat vor der Rückabwicklung das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung fehl, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer legt dem Auftraggeber regelmäßig Zwischenergebnisse, Entwürfe und Vorschläge vor, die von diesem innerhalb einer von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer vorgegebenen angemessenen Zeit abzunehmen oder sofort zu korrigieren sind. Wird die Zeitvorgabe durch den Auftraggeber überschritten, ohne dass dies vorher mit [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer schriftlich abgestimmt wurde, haftet der Auftraggeber für alle daraus entstehenden Verzögerungsschäden. Etwaige vereinbarte Lieferfristen verfallen. Der Lieferant ist keinesfalls verpflichtet, einen Schaden zu ersetzen, der sich durch eine Überschreitung der Lieferzeit ergibt.
Die Agentur haftet nicht bei Tipp- und Rechtschreibfehlern, nachdem dem Kunden vor Drucklegung ein digitales oder analoges Muster zur Freigabe übergeben wurde.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, welche [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Post, Telekom usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder unter Unterauftragnehmern bzw. bei den von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern eintreten, hat [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer haftet maximal bis zur Höhe des Honorares des betreffenden Auftrages, exklusive der Fremdleistungen, im Rahmen der nachstehenden Haftungsbeschränkung.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und unerlaubter Handlung sowie sonstigen vertraglichen und gesetzlichen Anspruchsgrundlagen sind sowohl gegenüber [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung, soweit dies nicht gesondert Vertragsinhalt geworden ist. Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Für Schäden, welche durch falsche Informationen, den Einsatz fehlerhafter Software oder fehlerhafte Produkte von Dritten entstanden sind, werden von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer keine Haftung übernommen.
Der Auftraggeber stellt [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer von allen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, sofern die anspruchsauslösende Leistung von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen beruht bzw. übernimmt diese Ansprüche vollständig.
Des weiteren wird keine Haftung übernommen, welche aufgrund fehlerhafter Speicherung oder Übermittlung von Daten oder durch Verlust von Daten entstanden sind. Ebenso sind Schadensersatzansprüche, welche aufgrund fehlender Überprüfung gespeicherter oder übermittelter Daten entstanden sind, ausgeschlossen.
Mehr- oder Minderlieferung bis zu 15 % der bestellten Menge können nicht beanstandet werden. Berechnet wird nur die tatsächlich gelieferte Menge.
Die Agentur haftet nicht für Unterlagen, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden.
Mängelrügen bei Warenlieferungen sind unverzüglich zu erheben. Sind diese Mängelrügen nicht innerhalb von fünf Tagen schriftlich bei [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer eingegangen, gilt die Lieferung als genehmigt. Als Mangel gilt auch das Fehlen solcher Eigenschaften, die ausdrücklich schriftlich zugesichert sind.
Pflichten und Obliegenheiten des Kunden, Nutzung durch Dritte
Bei allen Druckaufträgen behält sich [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer eine druckbranchenübliche Mehr- oder Minderlieferungen von max. 10% der bestellten Auflage vor, wobei eine Mehrlieferung eine Preiserhöhung, eine Minderlieferung hingegen keine Reduktion des Honorars rechtfertigt.
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer stehen von jedem realisierten Entwurf eine angemessene Anzahl von Belegexemplaren zu. In der Regel sind dies 20 Exemplare. Bei Kleinstauflagen oder sehr hochwertigen Produkten ist eine angemessene Anzahl bzw. ein geringfügiges Entgelt für die Überlassung von Belegexemplaren zu vereinbaren.
Der Kunde ist verpflichtet, die Dienste von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer sachgerecht und im Rahmen des überlassenen Nutzungsrechtes zu nutzen.
Die Zugriffsmöglichkeit auf die Dienste von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer dürfen nicht mißbräuchlich genutzt werden. Rechtswidrige Handlungen sind zu unterlassen. Auf das Recht und die gesetzliche Verpflichtung den Zugang auszuschließen wird hingewiesen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und vertraglicher Auflagen sicherzustellen sowie für die Erteilung behördlicher Erlaubnisse Sorge zu tragen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an den Diensten von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer erforderlich sein sollten, anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, daß nichtberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.
Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, ergeben sich hieraus keinerlei Anspruch gegenüber von [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer.
Konkurrenzausschluss
Ein Konkurrenzausschluss ist nur gültig, wenn schriftlich vereinbart.
Datenschutz
Der Vertragspartner wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des BDSG sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, daß [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Soweit sich [INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist sie berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung und Fortführung des Betriebes erforderlich ist.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Regensburg.
Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wie sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Künstlersozialabgabe
[INDUKT] Dr. Klaus Schwarzfischer weist darauf hin, dass gestalterische und publizistische Aufträge an freiberufliche bzw. selbstständige Design, Künstler und Publizisten der Künstlersozialabgabe unterliegen. Nebenkosten (wie z.B. reine Druckkosten der gestalteten Auflage) unterliegen hingegen nicht der Künstlersozialabgabe. In der Regel ist jener Anteil der Projekte, der mit 7% USt abgerechnet wird, auch relevant für die Künstlersozialabgabe; Aufträge bzw. Auftragsteile mit 19% USt hingegen nicht. Informationen hierzu sind bei der Künstlersozialkasse (KSK) erhältlich: https://www.kuenstlersozialkasse.de
